von Stefan Engel | 3. April 2014 | Bauen und Wohnen, Kommunalpolitik
Die Diskrepanz zwischen dem wachsenden Bedarf an barrierefreiem und behindertengerechtem Wohnraum auf der einen und Wohnungsknappheit mit den daraus resultierenden steigenden Mieten auf der anderen Seite, mache es für die Stadt Dresden nötig, so die Meinung der SPD,...
von Stefan Engel | 2. April 2014 | Energie und Umwelt, Kommunalpolitik
Die im März von Verkehrsstaatssekretär Roland Werner vorgestellten Pläne der Landesregierung, den Motorbootverkehr auf sächsischen Gewässern zuzulassen, stoßen auch bei der SPD im sächsischen Markkleeberg auf Ablehnung. „Diese Vorhaben stehen dem Bürgerwillen...
von Stefan Engel | 2. April 2014 | Kommunalpolitik, Steuern und Finanzen
Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung §28 Abs. 2 Nr. 11 i.V.m. §73 Abs. 5 zur Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen „Wir bitten vorerst keine Spenden an uns zu überweisen.“ Mit der Änderung in...
