von Stefan Engel | 15. September 2020 | Innen- und Rechtspolitik, Kommunalpolitik
Die SPD-Fraktion Dresden treibt die Umsetzung der Istanbul-Konvention voran Der 35-jährige Richard Kaniewski gehört dem Dresdner Stadtrat erneut seit 2019 anBildquelle: Julian Hoffmann Autor: Richard Kaniewski, Sprecher für Gleichstellung und Sicherheit der...
von Stefan Engel | 7. Mai 2018 | Innen- und Rechtspolitik, Kommunalpolitik
Die sächsische Staatsregierung unterstützt die Kommunen bei Investitionen in den Brandschutz zukünftig noch stärker. So werden die Zuwendungen für die Feuerwehren bereits in diesem Jahr um 19 Millionen Euro aufgestockt, sodass sich die Gesamtausgaben für den...
von Stefan Engel | 1. März 2018 | Allgemein, Innen- und Rechtspolitik
Vom 14. Juni bis zum 15. Juli wird die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland stattfinden. Auch in Sachsen wollen dann wieder viele Menschen die Spiele bei öffentlichen Großveranstaltungen unter freiem Himmel verfolgen. Allerdings würden diese Veranstaltungen zum...
von Stefan Engel | 25. Februar 2018 | Allgemein, Innen- und Rechtspolitik, Kommunalpolitik
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Albrecht Pallas hat im Sachsenlandkurier, der Verbandszeitschrift des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG), einen lesenswerten Artikel zur im Dezember beschlossenen Kommunalrechtsnovelle veröffentlicht....
von Stefan Engel | 2. Dezember 2017 | Innen- und Rechtspolitik, Kommunalpolitik
Am Mittwoch, den 30. November hat der Innenausschuss des sächsischen Landtags den Änderungsanträgen der schwarz-roten Koalition zur Kommunalrechtsnovelle zugestimmt. Damit werden die Gemeinde- und Landkreisordnung neu gefasst. Endgültig veschlossen werden soll die...
von Stefan Engel | 20. Oktober 2017 | Innen- und Rechtspolitik
In weiten Teilen Deutschlands ist die AfD mittlerweile nicht nur in Landtagen und jetzt dem Bundestag vertreten, sondern auch in zahlreichen Kreis-, Gemeinde- und Stadträten. Obwohl die Partei 2014 noch nicht allzu lange existierte, konnte sie bei den sächsischen...
