Trotz Corona-Krise: Impulse für Wirtschaft, Kultur und sozialen Zusammenhalt
Autor: SPD-Fraktion Chemnitz
Die Pandemie und der Umgang damit haben unser Miteinander auf die Probe gestellt und der Handlungsfähigkeit von Politik deutlich Grenzen aufgezeigt. Gerade auf der Ebene der Kommunalpolitik waren viele Handlungsspielräume einfach mit Verordnungen und Verfügungen begrenzt.
Für die Bürgerinnen und Bürger, für die Eltern im Homeschooling, für Selbstständige, die nicht wissen, ob sie ihr Geschäft überhaupt wieder öffnen werden, für die Beschäftigten, die seit rund einem Jahr in Kurzarbeit mit Gehaltseinschränkungen sind – für sie alle war und ist es ein Krisenjahr. Vor diesem Hintergrund ist der beschlossene Chemnitzer Haushalt ein Krisenhaushalt, der nach außen hin deshalb auch Zeichen setzen muss:
Was ist in dieser Krisenzeit prioritär, wie kommen wir, nach Ende der Pandemie, wieder auf die Beine und wo sollen und müssen wir unterstützen?
Chemnitz 2025 europäische Kulturhauptstadt
Die Juryentscheidung zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 gibt Chemnitz dabei zusätzlich Schwung – als eine Art Konjunkturprogramm für die Stadt mit städtebaulichen und kulturellen Möglichkeiten, die in der aktuell pandemiebedingten Situation eigentlich kaum zu stemmen sind. Aber dank eines soliden Haushaltes 2019/2020 ist es gelungen, aus dem Krisenhaushalt keinen Sparhaushalt werden zu lassen. Dennoch bleibt eine Deckungslücke von 80 Millionen Euro. Für Investitionen ist die Aufnahme von Krediten in Höhe von mehr als 90 Millionen Euro vorgesehen. Die Gesamtverschuldung der Stadt erhöht sich in den kommenden fünf Jahren deutlich.
Schwerpunkte der SPD-Fraktion
Die SPD-Stadtratsfraktion ist bei der Stadtratssitzung am 31. März mit dem Anspruch herangegangen, möglichst wirksame Maßnahmen zu setzen, um nach der Pandemie Dinge wieder anzuschieben.
Durch die letzte große Wirtschaftskrise ist unsere Stadt mit ihrer besonderen Unternehmensstruktur gut durchgekommen. Die aktuelle Krise trifft viel mehr Beschäftigte und Unternehmen, fällt mit dem Wandel im Einzelhandel zusammen und braucht ein Gegensteuern. Impulse für die Chemnitzer Wirtschaft erhoffen wir uns durch Mikroprojekte für die Innenstadt und Mittel für die dringend benötigten Gewerbeflächen. Mithilfe eines Innenstadtfonds sollen deshalb Gewerbetreibende und Kulturschaffende in der Chemnitzer City gestärkt werden.
Weil der Klimawandel keine Corona-Pause eingelegt hat, wollen wir die Gesundung des Chemnitzer Waldes unterstützen. Hierfür werden weitere Stellen für Forstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter geschaffen sowie Mittel für Teichsanierungen und die Pflege des städtischen Waldes eingestellt.
Die Möglichkeit, einmal im Monat auch erwachsenen Besuchern und Besucherinnen den Eintritt in unsere Museen zu erlassen, wollen wir fortsetzen, damit der Familienausflug auch mit kultureller Bildung verbunden werden kann. Da gerade die Kinder und Jugendlichen die großen Verlierer der Pandemie sind, bleibt das Programm der Kita-Sozialarbeit und der Unterstützungsoffensive erhalten und weitere drei Stellen in der Sozialarbeit werden geschaffen. Außerdem erhält die freie Kulturszene 2021/2022 noch einmal 350.000 Euro mehr.
Verzicht auf Großprojekte
Einem neuen Bau-Großprojekt konnte die SPD-Fraktion hingegen nicht zustimmen. Wichtiger ist es, dass die begonnenen Bauten fertig werden, damit die Chemnitzerinnen und Chemnitzer Ergebnisse sehen.
Aus Sicht unseres SPD-Fraktionsvorsitzenden Detlef Müller war es bei der Bewertung der zahlreichen Änderungsanträge vor allem zentral, die Genehmigungsfähigkeit des Haushalts nicht in Frage zu stellen: „Eine vorläufige Haushaltsführung bis in den Herbst, verbunden mit Konsolidierungsmaßnahmen, bei denen wir dann nur noch vor die Wahl gestellt werden, wo wir massiv einkürzen – diese Ungewissheit und Hängepartie werden wir den Bürgerinnen und Bürgern nicht zumuten.“
Aus Sicht von Detlef Müller kann ein städtischer Haushalt den Ausgleich ausbleibender Förderungen aus Bund und Land nicht leisten – auch wenn es alle umtreibt, dass manche Vereine und Träger aktuell im Ungewissen sind, ob sie sich im neuen Haushalt des Freistaats wiederfinden: „Die Kommune hat einige schwergewichtige Aufgabenfelder, beispielsweise in der Jugendhilfe, die sie so ziemlich allein stemmt. Aber die Rolle als Ausfallbürge geht über das Leistungsvermögen der Stadt hinaus.“