Steigerungen sollen jährlich höchstens zwei Prozent betragen – Stärkung des Umweltverbundes

Mit fast 150 Kilometer Straßenbahnnetz, einem dichten Busverkehr und dem stark gewachsenen S-Bahn-Netz verfügt die Messestadt Leipzig über ein attraktives Nahverkehrsangebot. Allerdings sind in den vergangenen Jahren die Fahrpreise der Leipziger Verkehrsbetriebe kräftig gestiegen. In diesem August soll eine weitere Erhöhung um durchschnittlich 3,5 Prozent erfolgen. Damit würde die Einzelfahrt zukünftig 2,70 Euro kosten. Im Jahr 2011 waren es hingegen erst 2,10 Euro.

Diese Entwicklung besorgt auch die SPD-Stadtratsfraktion Leipzig. Nachdem die Sozialdemokraten bereits einen Antrag zur Stärkung der Investitionstätigkeit und damit zur Qualitätssicherung bzw. -steigerung der Leipziger Verkehrsbetriebe gestellt hat, fordert die SPD-Fraktion in einem weiteren Antrag nun eine Begrenzung der jährlichen Fahrpreissteigerungen auf maximal zwei Prozent.

Bezahlbarer ÖPNV für weniger Stau

SPD-Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker sieht einen deutlichen Zusammenhang zwischen der Attraktivität des ÖPNVs und den Fahrpreisen: „Mit den jährlichen Fahrpreiserhöhungen von 3,5 Prozent erreichen wir nicht, dass das Auto häufiger stehen gelassen wird. Im Gegenteil, die Preissteigerungen weit über der Inflationsrate führen dazu, dass der private Pkw häufiger, statt weniger genutzt wird.“ Ein attraktiver Nahverkehr sei auch im Interesse der staugeplagten Autofahrer. Je mehr Menschen auf den Umweltverbund aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr umsteigen, desto flüssiger bleibt der Verkehr in der gesamten Stadt.

Seit Ende März 2018 liegt die von der SPD-Fraktion geforderte Kostenschätzung für die Bremsung der Preissteigerungen vor. Nun möchte die SPD-Fraktion den Oberbürgermeister beauftragen, in den entsprechenden Gremien auch keiner Wirtschaftsplanung der LVB GmbH zuzustimmen, die eine Fahrpreissteigerung von über zwei Prozent vorsieht.

Kostensteigerungen gerecht verteilen

Zugleich betonen die Sozialdemokraten aber, dass ein vollständiger Verzicht auf Erhöhungen auch nicht im Interesse der Verkehrsbetriebe und der Stadt liegen kann. Im Rahmen der allgemeinen Inflation steigen Kosten für Energie und Personal in regelmäßigen Abständen.  Heiko Oßwald, beteiligungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion, möchte diese Steigerungen auf mehrere Schultern verteilen: „Wir wollen, dass die Kostensteigerungen nicht alleine durch die Kunden der LVB getragen werden, sondern auch durch die Stadt Leipzig und die Leipziger Gruppe. Wir fordern daher eine Begrenzung der Tarifsteigerungen auf maximal zwei Prozent, also etwa auf Höhe der allgemeinen Inflationsrate. Dass dies machbar ist, zeigt die Fahrpreisentwicklung bei anderen Unternehmen im Mitteldeutschen Verkehrsverbund, wo sich die Fahrpreise regelmäßig auch nur um etwa zwei Prozent erhöht haben.“

Bund und Land in der Pflicht

Die SPD-Stadtratsfraktion will aber auch Bund und Land nicht aus der Verantwortung entlassen. Die Kommunen müssen noch besser in die Lage versetzt werden, einen wirklich attraktiven, günstigen und leistungsstarken ÖPNV anzubieten. Fraktionschef Christopher Zenker appelliert daher: „Der Bund und die Länder dürfen die Kommunen bei der Verkehrswende nicht alleine lassen. Es ist eben nicht mit Softwareupdates und Umrüstungen von Dieselfahrzeugen getan. Jeder Kilometer, der mit dem ÖPNV statt mit dem Pkw zurückgelegt wird, verbessert die Luftqualität, trägt zur Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide bei und vermindert CO2-Emissionen.“

Bildunterschrift: Leipzig wächst und damit auch der Verkehr – 3,5 Prozent Fahrpreiserhöhung sind aus Sicht der SPD nicht akzeptabel