Nachtleben macht Stadt attraktiv – Sperrstunde löst keine Lärmprobleme
Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen von Linken und Grünen einen Antrag ins Ratsverfahren gegeben, in dem der Oberbürgermeister aufgefordert wird, dafür zu sorgen, dass die geplante Sperrstunde zwischen fünf und sechs Uhr in Leipzig nicht umgesetzt wird.
Leipziger Freiheit in Gefahr
SPD-Fraktionschef ChristopherZenker hat wenig Verständnis für entsprechende Initiativen: „Leipzig hat jahrelang sehr gut ohne eine geregelte Sperrstunde gelebt. Weshalb jetzt dieses Relikt aus vergangenen Tagen wiederbelebt werden soll, ist mir ein Rätsel“, erklärt er und hebt hervor: „Das Leipziger Nachtleben ist ein Teil dessen, was unsere Stadt so attraktiv macht Wir verschenken uns hier ein großes Stück der Leipziger Freiheit.“
Bereits Anfang Juli, als die Diskussion um die Sperrstunde aufkam, hatte der Fraktionsvorsitzende eine politische Initiative angekündigt, sofern die Verwaltung nicht von sich aus entsprechend handelt. Da das Ordnungsamt an der Durchsetzung
der Sperrstunde festhalten möchte, hat die Fraktion nun einen Antrag ins Ratsverfahren gegeben, durch den die Sperrstunde in Leipzig aufgehoben werden soll.
Lärm anders bekämpfen
„Mit einer Sperrstunde löst man keine Lärmprobleme, denn entsprechenden Grenzwerte sind unabhängig von der Uhrzeit einzuhalten. Bis zur abschließenden Beschlussfassung sollte die Stadtverwaltung auf die Durchsetzung der Sperrstunde
verzichten.“
Obwohl andere Bundesländer die Sperrstunde bereits ganz aus den Gesetzen gestrichen haben, sieht das sächsische Gaststättengesetz eine Sperrstunde für Diskotheken und Clubs vor, die um fünf Uhr beginnt und um sechs Uhr endet. Allerdings haben die Kommunen die Möglichkeit, auf eine Sperrstunde zu verzichten. Nachvollziehbar ist, dass Club und Diskos mindestens eine Stunde pro Tag schließen müssen, um Reinigungs- und evtl. Wartungsarbeiten durchzuführen. Nicht nachvollziehbar sei allerdings, weshalb die Einrichtungen das nicht selbst entscheiden können sollten.