In Dresden fand im Oktober das Treffen der Vorsitzenden von SPD-Kreis- und Stadtratsfraktionen statt. Der Einladung der SGK Sachsen waren elf kommunale Mandatsträger und ihre Vertreter gefolgt. Auf der Tagesordnung standen neben einer Kennenlernrunde auch die Auswertung des Wahlkampfes der Kommunalwahlen 2014 sowie der Austausch kommunalpolitischer Anforderungen an die derzeit stattfindenden Koalitionsverhandlungen der SPD mit der CDU in Sachsen.

Bei den Kommunalwahlen und dem damit verbundenen Wahlkampf vom Mai 2014 konnte die SPD weder große Zugewinne noch Verluste verzeichnen. Im sachsenweiten Durchschnitt hat sich das Ergebnis der letzten Wahlen aus dem Jahr 2009 um 0,2 Prozentpunkte von 10,9 Prozent auf 10,7 Prozent der Wählerstimmen verringert. Innerhalb Sachsens hat die SPD somit 442 Sitze in kommunalen Parlamenten inne. Besonders wurde der Machtwechsel in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden hervorgehoben. Hier ist durch eine Mehrheit von zwei Stimmen ein linkes Bündnis aus SPD, Linke, Grüne und Piraten möglich geworden und die schwarz-gelbe Stadtratsregierung konnte abgelöst werden. Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion der SPD in Dresden, Peter Lames, zeigte sich in der Runde optimistisch: „Wir haben in Dresden jetzt die Chance, Dinge anders zu machen, stehen aber dabei auch vor der Herausforderung, unser sozialdemokratisches Profil zu wahren und unsere Inhalte nach außen sichtbar zu machen. Der gemeinsame Start in die Stadtratsarbeit mit Linken, Grünen und Piraten war sehr vielversprechend“. Und Lames weiter: „Wo es sich lohnt zu kämpfen ist die Ausgangsbasis immer gut“.

Auch aus dem Vogtland gab es beim Treffen der Fraktionsvorsitzenden Positives zu berichten. Dort ist die SPD nach der Kommunalwahl die zweitstärkste Kraft und konnte sich 14 Mandate im Kreistag sichern. Benjamin Zabel, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Vogtlandkreises und Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Plauen, hob hervor, dass er sich besonders darüber freue, dass die meisten der neuen Kreistagsmitglieder der SPD noch sehr jung seien. Damit sei ein Generationenwechsel geglückt. „Im Stadtrat von Plauen sind wir ebenfalls die zweitstärkste Fraktion und alle Stadträte der SPD sind unter 35 Jahre alt“, so Zabel.

Das beste Ergebnis bei den Kommunalwahlen für die SPD in Sachsen konnte sich der Kreis Nordsachsen sichern. „Wir haben einen engagierten Wahlkampf gemacht, mit der FDP eine Fraktion gebildet und so 22 Sitze im Kreistag inne. Auch wenn wir uns ein noch besseres Ergebnis erhofft haben, sind wir doch sehr stolz auf das beste SPD-Ergebnis“, fasste Heiko Wittig, der Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion aus Nordsachsen, die Wahlnachlese zusammen.

Für die nun anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU auf Landesebene wünschten sich alle Anwesenden vor allem eine bessere Kommunikation. Der Vorsitzende der SGK Sachsen, Gerhard Lemm, wies auf den großen Erfahrungsschatz der Kommunalpolitiker der sächsischen SPD hin und erklärte, dass man diesen gemeinsam nutzen sollte. Nach wie vor gelte für Lemm, „dass jede inhaltlich oder juristische Anfrage, die an die SGK Sachsen gerichtet wird, binnen 24 Stunden auch fachkompetent geprüft und beantwortet werden wird“.  Die SGK Sachsen wird auch künftig ein verlässlicher Ansprechpartner für die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker sein, sagte er zum Abschluss des Treffens.