Der Anfang eines jeden Jahres ist in den Stadtratsfraktionen geprägt von Haushaltsdebatten. Aber die Fraktionsmitglieder beschäftigen sich in dieser Phase ihrer Amtszeit nicht ausschließlich mit Beschlussbüchern.

„Derzeit findet ein reger Austausch mit anderen Fraktionen bezüglich der Haushaltsdebatte statt und es werden fleißig Änderungsanträge geschrieben. Jedoch lässt sich die eigentliche Herausforderung in Chemnitz zurzeit nicht im Rathaus klären“, zeigt sich Jörg Vieweg, Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion in Chemnitz besorgt. Was Vieweg meint, ist bundesweit bekannt: PEGIDA, LEGIDA, CEGIDA und Co demonstrieren allmontaglich in den sächsischen Städten.

„Unsere Stadtratsfraktion ist seit Januar fast wöchentlich gegen diese Bewegungen auf der Straße, um zu zeigen, dass auch wir kommunalen Entscheidungsträger für ein weltoffenes Chemnitz einstehen und dass wir unser soziales Gewissen nicht an der Rathausschwelle abgeben.“ Und Vieweg weiter: „Denn auch in Chemnitz gibt es rechte Bewegungen, die regelmäßig gegen vermeintliche Überfremdung und Islamisierung demonstrieren.“ Er spricht damit CEGIDA, der Chemnitzer Ableger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, an.

„Wir stehen auf der Straße den Chemnitzern gegenüber, die unter den Namen ‚Chemnitz wehrt sich‘, ‚Wir für Ebersdorf‘ oder ‚CEGIDA‘ ihre Ressentiments verbreiten, aber auch Bürgern dieser vielfältigen Stadt, die neben bekannten Rechten stehen und ‚Wir sind das Volk!‘ mitskandieren“, so Vieweg.

Denn man sei sich in der SPD-Stadtratsfraktion einig, erklärt Vieweg, man wolle Flüchtlingen helfen, ihnen eine menschenwürdige Unterbringung bieten und sie mit offenen Armen willkommen heißen. „Diese Auffassung herrscht in Chemnitz auch fraktionsübergreifend. Wir Stadträte wollen CEGIDA weiter geschlossen entgegentreten“, berichtet Jörg Vieweg.

CEGIDA radikalisiert sich nach der Einschätzung von Jörg Vieweg seit Mitte Februar zunehmend: „Mittlerweile schließen sich der Bewegung die rechtsradikalen Gruppierungen aus dem Erzgebirgskreis an, um mehr Sympathisanten in die Stadt locken zu können. Hier gehen längst nicht mehr nur besorgte Chemnitzer auf die Straße“.

Doch Jörg Vieweg und seine Kollegen werden nicht müde: „Selbst nach fünf Gegendemos und einer eigens hierfür angemeldeten Veranstaltung werden wir nicht aufhören auf der Straße gegen CEGIDA Gesicht zu zeigen. Schließlich findet Stadtratsarbeit nicht nur am Verhandlungstisch im Rathaus statt.“