von Stefan Engel | 9. April 2018 | Kommunalpolitik, Steuern und Finanzen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Dirk Panter hat sich zur aktuellen Debatte rund um die kommunalen Finanzen geäußert. In dieser hatte der neue CDU-Finanzminister Matthias Haß den Städten und Gemeinden in Sachsen eine gute finanzielle...
von Stefan Engel | 15. Februar 2018 | Allgemein, Kommunalpolitik, Steuern und Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur
Am 31. Januar haben CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und sein SPD-Stellvertreter Martin Dulig im Sächsischen Landtag in einer gemeinsamen Regierungserklärung ihre Pläne für die weitere Arbeit der schwarz-roten Regierungskoalition vorgestellt. Dabei wurden auch...
von Stefan Engel | 21. Dezember 2017 | Allgemein, Bildung, Kommunalpolitik, Steuern und Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur
Am 11. Dezember haben sich CDU und SPD auf eine Absichtserklärung zur weiteren Arbeit der schwarz-roten Landesregierung bis zum Jahr 2019 geeinigt. Martin Dulig, Dirk Panter, Michael Kretschmer und Frank Kupfer unterzeichneten die Erklärung, die neben den...
von Stefan Engel | 12. Mai 2016 | Innen- und Rechtspolitik, Kommunalpolitik, SGK Sachsen, Steuern und Finanzen
Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Dagmar Neukirch trafen sich Anfang April Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte aus der Region Pirna, um mit dem kommunalpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion Volkmar Winkler und dem Landtagsabgeordneten Harald Baumann-Hasske als...
von Stefan Engel | 2. April 2014 | Kommunalpolitik, Steuern und Finanzen
Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung §28 Abs. 2 Nr. 11 i.V.m. §73 Abs. 5 zur Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen „Wir bitten vorerst keine Spenden an uns zu überweisen.“ Mit der Änderung in...
von Stefan Engel | 25. November 2013 | Kommunalpolitik, SGK Sachsen, Steuern und Finanzen
SGK Landesvorstand weitgehend im Amt bestätigt: Lemm erneut Vorsitzender, Köpping und Vieweg Stellvertreter. Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Sachsen e.V. hat am Wochenende in Radeberg ihre Mitgliederversammlung durchgeführt. Dabei...
