Der Hochwasserschutz bleibt eines der wichtigsten Projekte für Hainichen. Seit mehr als 20 Jahren setzt sich die Stadt für die Umsetzung des Hochwasserschutzkonzepts ein. Nun gibt es neue Herausforderungen bei der Finanzierung.
Während bislang von einer Förderung in Höhe von 90 Prozent ausgegangen wurde, hat der Freistaat Sachsen seine Bewertung geändert. Dadurch drohten erhebliche Mehrkosten für die Stadt. Nach intensiven Gesprächen steht nun eine Förderung von 75 Prozent in Aussicht. Voraussetzung ist jedoch, dass die Stadt bis Ende Juni 2026 weitere Unterlagen, darunter eine Kosten-Nutzen-Analyse und eine gemeindewirtschaftliche Stellungnahme, vorlegt.
Stadtrat und Verwaltung haben sich bewusst gegen einen langwierigen Rechtsstreit entschieden. Stattdessen verfolgen sie das Ziel, möglichst schnell einen Fördermittelbescheid zu erhalten und das Projekt voranzubringen. Einigkeit besteht darüber, dass der Hochwasserschutz für Hainichen oberste Priorität hat.
Gleichzeitig steht die Stadt vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Aufgrund deutlich sinkender Gewerbesteuereinnahmen wird derzeit mit einem Haushaltsdefizit von mehr als 1,6 Millionen Euro gerechnet. Um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern, hat der Kämmerer für zahlreiche Investitionsvorhaben eine haushaltswirtschaftliche Sperre verhängt.
Von den Einschränkungen betroffen sind unter anderem Maßnahmen im Bereich Infrastruktur, Bildung, Sport und Stadtentwicklung. Vorrang haben dabei Projekte, die an Fördermittel gebunden sind oder bei denen bereits finanzielle Verpflichtungen bestehen. Verwaltung und Stadtrat arbeiten gemeinsam daran, wichtige Vorhaben trotz der schwierigen Haushaltslage weiter umzusetzen.
Die kommenden Monate werden entscheidend dafür sein, ob die Finanzierung des Hochwasserschutzes gesichert und gleichzeitig zentrale Investitionen für die Entwicklung Hainichens erhalten werden können.