Autor: Vincent Drews, sozial- und integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat
Seit Ende des Jahres 2014 standen die Städte und Gemeinden in ganz Deutschland vor einer großen Herausforderung. Viele tausend Menschen flüchteten aus ihren Heimatländern und kamen auch in den deutschen Kommunen an. Heute haben wir eine ganz andere Situation. Die Zahl der ankommenden Geflüchteten ist deutlich gesunken. Manche mögen sagen: Zum Glück. Ich finde die Gründe für den Rückgang der Zuwanderung eher bedenklich, ja zu kritisieren. Das ist aber ein Thema, welches nicht kommunalpolitisch entschieden wird. Festzuhalten bleibt: Die Arbeit ist damit nicht vorbei. Während in den Jahren 2015 und 2016 vor allem die Unterbringung und Versorgung im Vordergrund stand, hat sich die Diskussionsgrundlage heute deutlich geändert. Wir müssen von einer Unterbringungspolitik zur Integrationspolitik kommen – vor Ort, im heute, in der Kommune.
Soziale Betreuung endet nicht mit der Anerkennung
Neben der sinkenden Zahl von ankommenden Geflüchteten ist eine zweite Entwicklung im Gange. Die Zahl von anerkannten Geflüchteten steigt deutlich. Das heißt für die Kommunen: Die Menschen werden bleiben. Niemand ist integriert und Teil einer Stadtgesellschaft, nur weil er oder sie einen Zettel in der Hand hat, auf dem ihm das Bleiberecht bescheinigt wird. Das bedeutet, dass wir die Menschen ganz konkret unterstützen müssen.
In Dresden versucht die regierende Mehrheit aus SPD, Linken und Grünen darauf eine Antwort zu finden. Zentral ist dabei die Ausweitung der sozialen Betreuung auch auf Menschen mit Anerkennung. Denn mit der Anerkennung wird es erst richtig kompliziert. Eine Wohnung muss gefunden, die Anmeldung bei Jobcenter bewältigt werden, die Kinder müssen in die Kita oder Schule und eine sinnvolle Beschäftigung, die das Leben finanziert, will gefunden werden. Das geht nur mit Unterstützung und ist allein mit der Migrationsberatung nicht zu machen. Wir sollten unsere Sozialarbeiter also weiterbeschäftigen und Anerkannte unterstützen lassen. Deshalb gibt es in Dresden nun Integrationsbegleiter, die diese Aufgabe übernehmen.
Sprache als Schlüssel zur Integration
Die wichtigste Voraussetzung für eine gelingende Integration ist der Erwerb der deutschen Sprache. Da wird den Kommunen vieles durch die Integrationskurse und landesgeförderte Sprachkurse abgenommen. Ein Problem aber bleibt: Wir arbeiten darauf zu, dass die Sprachausbildung beim Niveau B1 endet. Viele Ausbildungs- und Arbeitgeber fordern aber das Niveau B2. Diese Versorgungslücke sollte durch die Kommune geschlossen werden. Dafür braucht es Geld, mit dem Anschlusskurse zur finanziert werden können.
Mit den sinkenden Zuwanderungszahlen sinkt leider auch das ehrenamtliche Engagement der Zivilgesellschaft. Deshalb braucht es hauptamtliche Strukturen, die Ehrenamtliche unterstützen – durch Koordination, durch Information aber auch durch Wertschätzung und Anerkennung. In Dresden hat der Ehrenamtskoordinator dabei so umfangreiche Aufgabe, dass nun eine zweite Stelle geschaffen und das Sachmittelbudget deutlich erhöht wurde.
Unterbringungsqualität wieder sichern
Mit der großen Aufgabe, viele Menschen in kurzer Zeit unterbringen zu müssen, hat die Qualität der Unterbringung gelitten. Es wurden Containerdörfer, Turnhallen und große Heime zur Unterbringung akquiriert. Anders war es in 2015 und 2016 nicht möglich. Aber heute werden viele Unterbringungsplätze nicht mehr gebraucht. Diese Situation nutzt Dresden, um die Qualität der Unterbringung wieder deutlich zu verbessern. Die Größe von Wohnheimen wird auf 65 Plätze begrenzt, zwei Drittel der Plätze sollen dezentral in Wohnungen vorgehalten werden, Heime müssen eine Selbstversorgung ermöglichen und sie sollten über Gemeinschaftsräume verfügen, die für Beratungsgespräche oder Aktivitäten von Ehrenamtsnetzwerken zur Verfügung stehen.
Um dem Ziel einer sozialen Mischung näher zu kommen, werden bevorzugt in den Stadtteilen Plätze reduziert, in denen die meisten Geflüchtete untergebracht wurden. Zudem prüft die Stadt, ob die Einrichtungen für wohnungslose Menschen oder als Schutzraum für besonders schutzbedürftige Geflüchtete genutzt werden können. So bauen wir nicht nur Unterbringungsplätze ab, sondern stärken gleichzeitig unsere soziale Infrastruktur, die allen zugutekommt.
Mit diesen aber auch vielen weiteren Maßnahmen will Dresden Integration erfolgreich gestalten. Ob dies gelingt, wissen wir erst in den nächsten Jahren. Wichtig ist, dass es ein Ziel und gute Ideen gibt, wie man es erreichen kann.