Es war nur einer der 40 Förderbescheide, die im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 19. Dezember 2017 an sächsische Antragsteller ausgegeben wurden, aber es war mit rund 9,2 Millionen Euro der mit Abstand höchste Zuwendungsbescheid für ein avisiertes Breitbandausbauvorhaben in Sachsen. Mit dem nun zu stellenden Antrag auf Koförderung beim Freistaat Sachsen wird der nächste Schritt hin zum Anschluss von 1300 städtischen, derzeit unterversorgten Adressen an das schnelle Internet erfolgen.
Mit dem Anschluss dieser unterversorgten privaten, gewerblichen und institutionellen Adressen, die aktuell über Anschlüsse mit weniger als 30 Mbit/s oder gar keine Internetanschlüsse verfügen, soll ein weiteres Puzzlestück hin zu einer zukunftsorientierten und nachhaltigen Entwicklung der Stadtgesellschaft und ihrer Infrastruktur gelegt werden. Bis zu 18,4 Milllionen Euro öffentliche Investitionsmittel sind für dieses Vorhaben kalkuliert. Bis Herbst 2020 soll es abgeschlossen sein.
Unter Federführung des für IT zuständigen Bürgermeisters Peter Lames(SPD) gehen die Verantwortlichen aus Stadtrat und Stadtverwaltung aber noch einen Schritt weiter und in eine neue Richtung. Üblicherweise stellen Schulen ohne schnelles Internet und ausreichende Bandbreite einen unterversorgten „Weißen Fleck“ dar. Als solcher werden sie mit den anderen unterversorgten Adressen in einem gemeinsamen Antrag und Ausbauprojekt berücksichtigt.
Die Stadt Dresden hat sich aber entschieden, für ihre 125 kommunalen „Weiße Flecke“-Schulen einen separaten Antrag nach dem sogenannten Betreibermodell zu stellen. Ziel ist es, mit Förder- und eigenen Mitteln ein eigenes Breitband-Schulnetz zu errichten und dieses durch den Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen auch selbst zu betreiben. Mehrere Vorteile werden darin gesehen. Mit öffentlichen Geldern wird auch kommunales Eigentum geschaffen. Sowohl Sicherheitsaspekte, mögliche schulische Inhalte und methodisch-didaktische Angebote als auch ein kosten- und nicht gewinnorientierter Betrieb sprechen für eine eigene Providerfunktion.
Ob dieses „unübliche“ Fördervorhaben den Kriterien der Fördermittelgeber Bund und Freistaat Sachsen genügen wird, ist derzeit noch unklar. Aber allein die kalkulierten 14,2 Millionen Euro öffentliche Gelder, die in dieses zweite Breitbandprojekt fließen sollen, sollten allen Beteiligten eine Kooperation wert sein. Auf die Wichtigkeit moderner und zukunftsorientierter Bildung und pädagogischer Schulkonzepte, die von allen politischen Parteien immer wieder betont wird, soll hier gar nicht eingegangen werden. Die Landeshauptstadt Dresden will mit dieser Investition Innovator und nicht Immitator sein.
Schon 2012 hat die SPD-Stadtratsfraktion in einem Antrag eine aktive und fördernde Rolle der Stadt beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur eingefordert. Was damals breite Unterstützung erfuhr, ist jetzt Schritt für Schritt umzusetzen.